Geschäftsnummer: | 03.1146 |
Eingereicht von: | Berberat Didier |
Einreichungsdatum: | 19.12.2003 |
Stand der Beratung: | Erledigt |
Zuständigkeit: | Departement des Innern |
Schlagwörter: | Bundesrat; Schlechte; Pflegekinder; Behandlung; Historische; Studie; Waisen; Düsteren; Untersuchung; Umfassende; Vorliegen; Herbst; Presse; Vorstudie; Ergebnisse; Verstehen; Bundesrates; Seitens; Kapitels; Zuständigkeit; Geschichte; Formelle; Erfreulicher; Kantone; Fällt; Gesamtschweizerischem; Interesse; Auftrag; Geben; Pflegekindern |
In der Presse war zu lesen, dass sich der Bund nach mehreren abschlägig beantworteten Vorstössen entschieden habe, eine historische Studie über die schlechte Behandlung, der Waisen- und Pflegekinder in der Schweiz bis Anfang der Siebzigerjahre ausgesetzt waren, massgeblich mitzufinanzieren. Früher hatte der Bundesrat stets die Meinung vertreten, dass der Bund für die Aufarbeitung dieser Thematik nicht zuständig sei.
Deshalb frage ich den Bundesrat:
1. Ist die Mitfinanzierung der historischen Studie, die von Herrn Kleiber in der Sonntagspresse angekündigt wurde, als erfreulicher Gesinnungswandel seitens des Bundesrates zu verstehen?
2. Die ersten Ergebnisse der Vorstudie werden im Herbst 2004 vorliegen. Wird der Bundesrat dann eine umfassende Untersuchung dieses düsteren Kapitels unserer Geschichte, das zwar in die formelle Zuständigkeit der Kantone fällt, jedoch von gesamtschweizerischem Interesse ist, in Auftrag geben?
3. Was wird der Bundesrat tun, damit sich die schlechte Behandlung von Waisen- und Pflegekindern künftig nicht wiederholen kann?